RENplus - Energieeffizienz Öffentliche Infrastrukturen (SUW)

EFRE (IWB)

Brandenburg

Die nachfolgenden Inhalte stammen aus dem Operationellen Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Brandenburg 2014-2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (genehmigt am: 12.12.2014).

Kurzbeschreibung

Zur Steigerung der Energieeffizienz städtischer Gebiete, werden auf Grundlage geeigneter Konzepte vertiefende Studien, Umsetzungsmanagement und Investitionen für den Umbau bestehender Energiesysteme bzw. den Aufbau neuer Energiesysteme, gefördert.

Förderziel

Die Maßnahmen zielen darauf ab, zur Verbesserung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Infrastrukturen beizutragen. Auch sollen erneuerbare Energien in diesen Infrastrukturen in breiterem Umfang zum Einsatz kommen.

Fördergegenstände

Bauliche Maßnahmen, Information, Kommunikation, Beteiligung, Ausstattung, Versorgungsinfrastruktur, Daten-, Informationsgrundlagen, Vernetzung, Kooperation

Zuwendungsempfänger

Juristische Personen des öffentlichen Rechts und juristische Personen des privaten Rechts, sowie Kultur-, Sport-, Bildungs- und außerschulische Bildungseinrichtungen des öffentlichen und privaten Rechts.

Förderfähige Gebietskulisse

Die Förderung erfolgt landesweit, innerhalb der in einem Stadt-Umland-Wettbewerb ausgewählten Räume im Land Brandenburg. Zu Quartieren zählen v. a. städtebauliche Sanierungsgebiete und andere Gebiete der Städtebauförderung (Stadtumbaugebiete, Gebiete des Städtebaulichen Denkmalschutzes, Gebiete der Maßnahmen der Sozialen Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Kleinere Städte und Gemeinden), aber auch Gebäudeeinheiten mit vorhandener oder beabsichtigter gemeinsamer Wärmeversorgung oder Maßnahmen zur gemeinsamen Energieeinsparung.

Art der Unterstützung

Nicht rückzahlbare Finanzhilfe

Beschreibung

Bei den zukünftigen Herausforderungen der städtischen Gebiete kommt der Emissionsreduktion eine große Bedeutung zu; ihr ist am besten durch integrierte, gebietsbezogene und lokale sowie ökologisch nachhaltige Strategieansätze zu begegnen.

 

Folgende Maßnahmen sind denkbar:

  • Förderung vertiefender Untersuchungen und Machbarkeitsstudien zur Umsetzung der integrierten energetischen Sanierung städtischer Quartiere, insbesondere hinsichtlich der Identifikation von:
    • CO2-Minderungspotenzialen.
    • Energieeinsparungs- und Energieeffizienzpotenzialen.
    • Nutzungsmöglichkeiten für erneuerbare Energien.
  • Förderung eines gebietsbezogenen Energiemanagements zur Kommunikation energiepolitischer Strategien und Konzepte, Aktivierung und Beratung der relevanten Akteure, Koordination von Verfahren, Monitoring und Evaluation von Ergebnissen.
  • Förderung von Investitionen in die energetische Sanierung von städtischen Quartieren.
  • Förderung von Investitionen in gebäudebezogene, gebäudeübergreifende und quartiersbezogene technische Anlagen, einschließlich der Investitionen in erneuerbare Energien.

Zielgruppe

Zuwendungs-/Zuweisungsempfänger und Zielgruppe sind juristische Personen des öffentlichen Rechts und juristische Personen des privaten Rechts, sowie Kultur-, Sport-, Bildungs- und außerschulische Bildungseinrichtungen des öffentlichen und privaten Rechts.

Zentrale Zuwendungsvoraussetzungen

Die Fördermaßnahmen sollten möglichst in ein gebietsbezogenes Entwicklungs- oder Energiekonzept integriert sein. Mit dem EFRE werden nur diejenigen Maßnahmen kofinanziert, die unmittelbar zur Steigerung der Energieeffizienz beitragen und unmittelbar dem Ziel der CO2-Einsparung dienen. Es sollen nur Maßnahmen gefördert werden, die wesentlich über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen und/oder Lücken der nationalen Förderprogramme abdecken. Maßnahmen werden nur im Kontext nachhaltiger integrierter Stadt-Umland-Strategien verfolgt, die von Akteuren vor Ort erarbeitet und in einem Wettbewerb ausgewählt werden.

Auswahlverfahren

Die Identifikation von Förderprojekten erfolgt sowohl durch Antrags- als auch durch Wettbewerbsverfahren (im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs). Maßnahmen, die auf städtische Quartiere zielen, werden über ein Wettbewerbsverfahren ausgewählt. Die Projektauswahl wird grundsätzlich durch die bewilligende Stelle bzw. ein Gremium vorgenommen.

Projektauswahlkriterien

Die Bewertung der Anträge erfolgt auf der Basis von aussagekräftigen und transparenten Kriterien, insbesondere hinsichtlich des Beitrags zur Erreichung der Ziele der Energiestrategie des Landes Brandenburgs. Die Auswahl der Förderprojekte bzw. Gebäude erfolgt nach Effizienz- und Effektivitätskriterien, d. h. es sollen diejenigen Projekte bzw. Gebäude gefördert werden, bei denen die größten Energie-/CO2-Einspareffekte bestehen. Bei fachlich gleicher Eignung konkurrierender Anträge wird der Beitrag der Maßnahmen zur Erreichung der Querschnittsziele als Projektauswahlkriterium herangezogen. Bei der Auswahl der Förderprojekte sind potenzielle Nutzungskonflikte zu berücksichtigen.

Sonstiges

Antragsteller- bzw. Projektträger/innen können bei Bedarf eine energetische Beratung durch fachkundige Berater bzw. Gutachter (z. B. die ZAB als Energiesparagentur des Landes Brandenburg oder entsprechend zertifizierte Berater) vornehmen. Die Beratung zielt darauf ab, die Antragsteller bzw. Projektträger bei der Auswahl möglichst effektiver und effizienter Fördermaßnahmen zu unterstützten.

 

Das Land Brandenburg beabsichtigt zunächst keine Finanzinstrumente im Rahmen der Investitionspriorität 4c einzusetzen, behält sich aber die Einrichtung eines Energieeffizienzfonds (EEF) vor, sofern eine Nachfrage hierfür erkennbar und durch eine Ex-Ante-Bewertung nachgewiesen wird.

Art des raumbezogenen Ansatzes

Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung

Kurzbeschreibung

Integrierte, nachhaltige Stadt-Umland-Entwicklung (Stadt-Umland-Wettbewerb, SUW)

Beschreibung

Hinweis: Die Umsetzung des Integrierten Ansatzes ist aus EU-Mitteln des EFRE und unter Beteiligung des ESF und des ELER vorgesehen. Zur Klärung der Rahmenbedingungen einer fondsübergreifenden Förderung informieren Sie sich bitte auf der Webseite des Stadt-Umland-Wettbewerbs und sprechen Sie ggf. mit dem zuständigen Ansprechpartner. Eine detaillierte Beschreibung zentraler Zuwendungsvorausetzungen findet sich im Operationellen Programm des EFRE-Brandenburg, S. 116ff.

 

Artikel 7 der EFRE-Verordnung benennt mit den Herausforderungen in den Bereichen Ökonomie, Umwelt, Klima, Demografie und Soziales fünf Dimensionen der nachhaltigen Stadtentwicklung, die es zu berücksichtigen gilt.

Die Landesregierung greift mit ihrem Kabinettbeschluss vom 30.10.2012 zur EU-Förderperiode 2014-2020 diese Dimensionen auf und benennt das integrative Zusammenspiel von Stadt und Umland als eine der drei zentralen Querschnittsaufgaben. Sie trägt damit auch zur Umsetzung der in Abstimmung befindlichen brandenburgischen Nachhaltigkeitsstrategie bei.

 

Das wesentliche Element, die hierzu erforderlichen Kooperationen, Strategien und Projekte anzuregen und zu verstärken, ist der Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW). Er soll dazu beitragen, Strategien zu entwickeln und entsprechend der Herausforderungen Projekte umzusetzen. Mit Bezug auf die unterschiedlichen Potentiale und Herausforderungen der Städte und der ländlichen Räume soll deren gemeinsame Entwicklung gefördert werden. Die in einer Strategie zusammengefassten Projekte sollen die Städte und das Umland in ihrer Funktionsentwicklung unterstützen. Sie sollen kooperativ und partnerschaftlich mit relevanten Akteuren in den jeweiligen Räumen entwickelt und abgestimmt werden.
Insgesamt drei Themenfelder bilden den Rahmen, an dem sich die Strategien und Projekte inhaltlich ausrichten sollen:

  • Infrastruktur und Umwelt.
  • Mobilität und Energie.
  • Wirtschaft und Tourismus.

 

In den Wettbewerbsbeiträgen sollte auf alle Themenfelder Bezug genommen werden, entweder durch direkte Auswahl oder durch Querbezüge.

Es wird über die Fördermöglichkeiten der Mischachse hinaus durch diesen Wettbewerb der Anstoß gegeben, auch andere Fördermöglichkeiten im Rahmen der OP EFRE, ESF, des ELER sowie der nationalen Förderung inhaltlich einzubeziehen.

Fonds

EFRE, ESF, ELER

Weiterführende Informationen

Stadt-Umland Wettbewerb

Handlungsfelder

Energiewende und Klimaschutz

Subthemen

  • Nachhaltige Energieerzeugung, -nutzung und -verteilung
  • Energieeffizienz, Energiemanagement und Energieeinsparung

Stand: Oktober 2018