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Community LED Local Development (CLLD) - EFRE

EFRE (IWB)

Sachsen-Anhalt

Die nachfolgenden Inhalte stammen aus dem Operationellen Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (genehmigt am: 19.12.2014).

Kurzbeschreibung

Der CLLD-Ansatz leistet einen wesentlichen Beitrag zum integrierten Einsatz des EFRE auf der lokalen Ebene.

Förderziel

Das Land strebt an, die Maßnahmen zur lokalen Entwicklung, die von der örtlichen Bevölkerung betrieben werden (CLLD), durch einen fondsübergreifenden Ansatz stärker zu verzahnen. Bisher waren die lokalen Entwicklungsstrategien lediglich auf das Entwicklungsprogramm ländlicher Raum (EPLR) ausgerichtet, wodurch fondsbezogene Einschränkungen entstanden. Durch die Einbeziehung des EFRE wird erwartet, dass die Konzepte umfassender und integrierter gestaltet und umgesetzt werden.

Fördergegenstände

Wissenstransfer, Strategieentwicklung, Konzept-, Teilkonzepterstellung, Demonstrations-, Modell- und Pilotvorhaben, Ausstattung, Versorgungsinfrastruktur, Daten-, Informationsgrundlagen, Bauliche Maßnahmen, Management, Verwaltung, Umsetzung integrierter, territorialer Ansätze, Monitoring, Evaluierung, Produktentwicklung, Markteinführung

Zuwendungsempfänger

Begünstigte sind juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts wie bspw. Gemeinden und Gemeindeverbände einschl. Zweckverbände sowie Zusammenschlüsse der lokalen, regionalen Akteure mit eigener Rechtspersönlichkeit.

Förderfähige Gebietskulisse

Die lokale Entwicklungsstrategie muss die folgenden Gebietskriterien erfüllen:

  • Das Gebiet muss klar definiert, abgegrenzt und homogen sein und darf sich mit anderen potentiellen CLLD/LEADER-Gebieten nicht überschneiden.
  • Das Gebiet sollte aus geologisch/geographischer, wirtschaftlicher und sozialer Sicht eine in sich geschlossene Einheit bilden, wobei der Charakter und die Zielsetzung der Strategie wesentlich in Betracht gezogen werden.
  • Als ergänzende Kriterien für die Homogenität des Gebietes sollte ein gemeinsames wirtschaftliches und soziales Interesse erkennbar sein, dass bspw. durch Angaben zur naturräumlichen Gliederung und/oder zu traditionell historisch gewachsene Beziehungen belegt wird.
  • Die Größe der Aktionsräume soll 20.000 Einwohner nicht unter- und 130.000 Einwohner nicht überschreiten.

 

Die Förderung erfolgt landesweit ohne die Gemeindegebiete der Städte Magdeburg und Halle (Saale) sowie den nicht überwiegend ländlich geprägten Ortsteilen der Stadt Dessau-Roßlau. Die Gebietsbeschränkungen, die sich aus den jeweiligen im Operationellen Programm EFRE beschriebenen Maßnahmen und den im Rahmen des öffentlichen Wettbewerbes zugelassenen Lokalen Aktionsgruppen und ihres zugehörigen Zielgebietes ergeben, werden beachtet.

Art der Unterstützung

Nicht rückzahlbare Finanzhilfe.

Beschreibung

Der CLLD-Ansatz leistet einen wesentlichen Beitrag zum integrierten Einsatz des EFRE auf der lokalen Ebene. Die Basis für die geförderten Projekte bilden lokale Entwicklungsstrategien, die sich an den Zielen der Programm- und Landesstrategie orientieren. Dabei verfolgt Sachsen-Anhalt einen Multi-Fonds-Ansatz (EFRE, ESF und ELER). Pro Region wird es demnach eine einheitliche fondsübergreifende lokale Entwicklungsstrategie mit einer einzigen regionalen Struktur geben.

 

Mit dem CLLD-Ansatz werden sämtliche im OP EFRE definierten thematischen Ziele angesprochen. Die Abstimmung und das Ineinandergreifen zwischen den Zielen werden durch die einheitliche lokale Entwicklungsstrategie sichergestellt. Es ist zu erwarten, dass geeignete Ansatzpunkte der Förderung von CLLD-Vorhaben aus dem EFRE insbesondere bei folgenden im Operationellen Programm bedienten Investitionsprioritäten (IP) zu finden sind (weitere Informationen und Links zum CLLD-Förderansatz finden sie auf dieser Webseite unter LEADER; bitte besprechen Sie Fragen zur Förderfähigkeit mit ihrem zuständigen Ansprechpartner im Förderreferat).

  • IP 3d: Die Förderung neuer Unternehmensstrategien, regionaler Wertschöpfungsketten durch Kooperationsprojekte oder von KMU-Neugründungen sind denkbar. Damit können zudem indirekt neue Angebote und Dienstleistungen, die den Bedürfnissen der Bewohner der Region entsprechen, entwickelt werden.
  • IP 4e: Die unter breiter Einbindung der relevanten Akteure erstellten lokalen Entwicklungsstrategien sollten geeignet sein, durch integrierte Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes beizutragen. Vorstellbar sind Vorhaben zur Förderung der Energieeffizienz, der Erschließung regenerativer Energiequellen oder zur Unterstützung und Verknüpfung von umweltfreundlichen Verkehrsträgern.
  • IP 6e: Sachsen-Anhalts Gemeinden sind durch den demografischen Wandel ebenso geprägt wie durch starke wirtschaftliche Veränderungen. Die Folge sind leerstehende Gebäude und brachliegende Flächen. Dies sind Hindernisse, die die wirtschaftliche und soziale Entwicklung von Gemeinden beeinträchtigen. Lokal entwickelte, ganzheitliche Lösungsansätze und koordinierte Maßnahmen sind nicht nur geeignet, solche Mängel zu beseitigen, sondern auch neue Nutzungsformen für diese Flächen zu finden. Damit kann die wirtschaftliche und soziale Entwicklung von regionalen Zentren, die Knotenpunkte für Wirtschaften und Leben in der Region sind, gestärkt werden.

Zentrale Zuwendungsvoraussetzungen

Die Basis für die geförderten Projekte bilden lokale Entwicklungsstrategien, die sich an den Zielen der Programm- und Landesstrategie orientieren.

Auswahlverfahren

Am 30.06.2014 erfolgte durch die Verwaltungsbehörden EFRE/ESF und ELER gemeinsam der landesweite Aufruf zum Wettbewerb CLLD/LEADER für die EU-Förderperiode 2014-2020. Die Prüfung, Bewertung und Auswahl der eingereichten Regionalen Entwicklungskonzepte erfolgt unter Verantwortung der Verwaltungsbehörden für die EU-Fonds EFRE/ESF und ELER durch ein zeitweiliges Expertengremium (Ausschuss) von Vertretern der Wirtschafts- und Sozialpartner, der kommunalen Spitzenverbände des Landes und anderer Vertreter der Zivilgesellschaft sowie der fachlich betroffenen Ressorts des Landes Sachsen-Anhalt. Der Ausschuss wird unter der Führung der Verwaltungsbehörden arbeiten.

 

Für die Entscheidungsvorbereitung des Expertengremiums können die Verwaltungsbehörden zur Unterstützung externe Gutachter/Sachverständige zur Bewertung der eingereichten lokalen Entwicklungsstrategien benennen. Nach Ablauf der Einreichungsfrist werden alle rechtzeitig vorgelegten Strategien geprüft. An jeden Einreichenden wird eine Rückmeldung zur Strategie übermittelt. Die Bewerber haben anschließend zeitlich befristet die Möglichkeit ihre Strategien zu überarbeiten bzw. zu präzisieren, bevor diese endgültig vom Ausschuss bewertet werden.

 

Mit der Anerkennung als CLLD-/LEADER-Region werden jeder Lokalen Aktionsgruppe finanzielle Mitteln aus dem EFRE, ESF und ELER zur Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategie zugeteilt.

Projektauswahlkriterien

Die Auswahl erfolgt anhand von Zulässigkeits- und Qualitätskriterien (siehe Anhang, Wettbewerbsaufruf). Es ist vorstellbar, dass einzelne der vorgelegten Strategien zwar die Mindestkriterien erfüllen, aber in der Qualität nicht ausreichend sind.

Art des raumbezogenen Ansatzes

LEADER - lokale Entwicklung durch örtliche Bevölkerung

Kurzbeschreibung

Förderung der Regionalentwicklung durch die Erstellung und Umsetzung Regionaler Entwicklungsstrategien

Beschreibung

In Sachsen-Anhalt ist auf Landesebene eine programmübergreifende Abstimmung sowohl bei der Auswahl der CLLD/LEADER-Regionen als auch bei der Implementierung von CLLD/LEADER in den Fonds EFRE, ESF und ELER sichergestellt. Die vorbereitende und begleitende Unterstützung der von der örtlichen Bevölkerung betriebenen Maßnahmen zur lokalen Entwicklung (CLLD/LEADER) (Laufende Kosten, Sensibilisierung, Kooperation, Vernetzung) soll nach Maßgabe einheitlicher Vorgaben für alle in Frage kommenden ESI-Fonds (ELER, EFRE, ESF) gewährt werden. Durch einen koordinierten Prozess zwischen den Fonds ELER, EFRE und ESF wird die Auswahl der CLLD/LEADER-Regionen, welche durch die Lokalen Aktionsgruppen vertreten werden, vorgenommen.

 

Der koordinierte Prozess umfasst die folgenden Schritte (nähere Informationen hierzu in Kapitel 4 des EFRE- bzw. ESF-OPs):

1. Interessenbekundungsverfahren (bis Ende Februar 2014).

2. Wettbewerbsverfahren (bis Ende März 2015).

3. Auswahlprozess (durch eine von den Verwaltungsbehörden für den ELER, EFRE und
    ESF zeitweilig eingerichtete Expertenkommission).

4. Genehmigung der Lokalen Aktionsgruppen/CLLD-Gebiete (Abschluss des
    Wettbewerbsverfahrens mit der Zulassung der Regionalen Entwicklungskonzepte
    und damit der LAG. In den Regionalen Entwicklungsstrategien wird festgelegt,
    mithilfe der Unterstützung welcher Fonds ihre Vorhaben zur Umsetzung der
    Strategien verwirklicht werden sollen.

 

Hinweis: Die Entwicklungsstrategien der LAG werden im EFRE- und ESF-OP als „regional“, im EPLR aber als „lokal“ bezeichnet.

 

5. Finanzierung (LAG erhalten indikatives Budget aus EU- und nationalen Mitteln. Der
    fondsübergreifende Ansatz ermöglicht es den LAG, ihre regionale
    Entwicklungsstrategie mithilfe des ELER, ESF und EFRE umzusetzen, hierbei kann der
    ELER als federführender Fonds agieren).

6. Koordinierung (Einrichtung einer spezifischen Koordinierungsstruktur zur
    fondsübergreifenden Steuerung der Unterstützung aus den drei Fonds ELER, EFRE
    und ESF durch die involvierten Verwaltungsbehörden. Neben bewährten Strukturen
    – wie dem Großen LEADER-Arbeitskreis auf Landesebene – gibt es Erweiterungen
    und Modifizierungen, die in Kapitel 8.1.3 des EPLR näher beschrieben werden).

 

Die Umsetzung von CLLD- bzw. LEADER-Vorhaben erfolgt sowohl im Rahmen von Maßnahmen des EPLR als auch im Rahmen innovativer LEADER-Vorhaben, die den Zielen des EPLR Sachsen-Anhalt 2014–2020 entsprechen sowie im Rahmen von Handlungsfeldern der Operationellen Programme des ESF und des EFRE. Die Abgrenzung zwischen den Maßnahmen erfolgt auf Ebene der förderspezifischen Regelungen. Auf Grund der bisherigen Erfahrungen sowie den Erkenntnissen aus dem Interessenbekundungsverfahren ist zu erwarten, dass die Umsetzung von CLLD- und LEADER-Vorhaben mit Hilfe des ELER in Verwirklichung der ELER-Priorität 6 (Förderung der sozialen Inklusion, der Armutsbekämpfung und der wirtschaftlichen Entwicklung in ländlichen Gebieten) merklich durch Vorhaben der integrierten ländlichen Entwicklung (Dorferneuerung und -entwicklung, Basisdienstleistungen, Ausbau ländliche Infrastruktur und Erschließung landwirtschaftlicher und touristischer Entwicklungspotenziale) sowie die gebietsübergreifende und transnationale Kooperation geprägt sein wird.

 

Die CLLD-Maßnahmen können landesweit auch durch die Fonds EFRE und ESF unterstützt werden und alle Themen aus den Programmschwerpunkten des OP EFRE bzw. des OP ESF entsprechend den in den OPs festgelegten Bestimmungen aufgreifen. Dadurch sollen sämtliche Projekte der Region optimal aufeinander abgestimmt werden, Kräfte gebündelt und innovative Wege in der Regionalentwicklung ermöglicht werden. Ziel ist es, unter Zugrundelegung der jeweiligen Entwicklungsstände und strategischen Schwerpunktsetzungen durch die Fonds EFRE und ESF regional differenzierte CLLD-Maßnahmen zu fördern.

 

Geeignete Ansatzpunkte der Förderung von CLLD-Vorhaben liegen aufgrund der Auswertung des durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens u. a. im EFRE im Bereich des Thematischen Ziels III (Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU) und im ESF im Bereich des Thematischen Ziels X (Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen). Daneben können die Lokalen Entwicklungsstrategien auf das breite Spektrum aller ELER-Prioritäten und Thematischen Ziele anderer EU-Fonds gerichtet sein.

 

CLLD-/LEADER-Vorhaben sollen dem Mehrwert von LEADER und somit spezifischen Anspruchsberechtigungen entsprechen wie z. B. kleinere Vorhaben, komplexe integrierte Vorhaben, vernetzte Vorhaben, innovative/experimentelle Vorhaben oder gebietsbasierte Vorhaben. Um dafür einen besonderen Anreiz zu schaffen, sich mit solchen konkreten Vorhaben bei der Umsetzung einer Regionalen Entwicklungsstrategie einzubringen und den partizipativen Mitwirkungs- und Entscheidungsprozessen zu stellen, wird der von der EU gewährte höhere Beteiligungssatz an die Begünstigten weitergegeben bzw./und LEADER-Vorhaben im Bewilligungsverfahren prioritär eingeordnet. Dies ist, soweit zutreffend, bei der Beschreibung der betreffenden Maßnahmen berücksichtigt.

Fonds

Fondsübergreifend: ELER, EFRE, ESF.

Fördergebietseingrenzung

Landesweit innerhalb der LEADER-Fördergebiete (siehe Rubrik "Weiterführende Informationen", Netzwerk-LEADER Sachsen-Anhalt). Dabei handelt es sich um ländliche, abgegrenzte Gebiete der genehmigten Regionalen Entwicklungskonzepte bzw. der Lokalen Aktionsgruppen (LAG). Weitere Informationen können dem Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums (EPLR) Sachsen-Anhalt ab Seite 155 entnommen werden.

Zielgruppe

Öffentliche kommunale (insbesondere Gemeinden und Kreise) und öffentlich nicht-kommunale Träger (z. B. anerkannte kirchliche Zusammenschlüsse) sowie private Personen (z. B. natürliche Personen, Personengesellschaften, juristische Personen), öffentliche private Partnerschaften (LAG) als auch (Landwirtschaftliche) Unternehmen als Träger.

Ansprechpartner

Kulturerbe

STARK III

Handlungsfelder

Energiewende und Klimaschutz Nachhaltiges Wirtschaften Umwelt- und Naturschutz

Subthemen

  • Energieeffizienz, Energiemanagement und Energieeinsparung
  • Ökologisch nachhaltige Produkte, Dienstleistungen, Verfahren, Unternehmen und Infrastrukturen
  • Ökologisch nachhaltige regionale Wertschöpfungsketten und Stoffströme
  • Inwertsetzung und Entwicklung von Natur, Landschaft sowie Flächen

Stand: Oktober 2018